1.07.2020 11:14
Quelle: schweizerbauer.ch - sda/blu
Kontrollen
Höfe mit Mängeln mehr kontrolliert
Mit den seit Anfang Jahr gültigen neuen Landwirtschaftskontrollen werden landwirtschaftliche Betriebe mit Mängeln häufiger kontrolliert, jene ohne Mängel und Risiken weniger oft. So ist besser gewährleistet, dass korrekt handelnde Betriebe in vollem Umfang von Direktzahlungen profitieren.

Das neu eingeführte System wurde den Medien am Mittwoch auf einem Betrieb in Zollikofen BE vorgestellt, wie der Kanton Bern, das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) und die Kontrollorganisation für umweltschonende und tierfreundliche Landwirtschaft (KUL) mitteilten.

6000 Kontrollen in Bern

Im Kanton Bern finden jährlich über 6000 Kontrollen auf Landwirtschaftsbetrieben statt. Das BLW hat die risikobasierten Kontrollen ausgebaut, weil die Kontrollen wegen der zunehmenden Anzahl von Direktzahlungsprogrammen immer umfangreicher und länger wurden. Risikobasierte Kontrollen kamen deshalb zunehmend zu kurz.

Mit den Grundkontrollen wird jeder Betrieb, der Direktzahlungen erhält, in regelmässigen Abständen standardmässig kontrolliert. Bei der risikobasierten Kontrolle werden Betriebe gezielt aufgrund von Risikokriterien ausgewählt und kontrolliert.

Für schwarze Schafe wird es enger

Betriebe, die bei früheren Kontrollen Mängel aufwiesen, wesentliche Änderungen in der Betriebsstruktur vornehmen oder bei denen ein begründeter Verdacht besteht, werden im neuen System häufiger kontrolliert. Werden in einem Betrieb im laufenden oder folgenden Jahr Mängel festgestellt, werden sie noch einmal kontrolliert, da solche Betriebe «ein Risiko für erneute Mängel aufweisen», wie es in der Mitteilung heisst.

Betriebe mit Risiken werden digital eruiert und entsprechend Kontrollaufträge ausgelöst. «Wir sind so in der Lage, Landwirtschaftsbetriebe, die negativ aufgefallen sind, öfter zu kontrollieren. So wird gewährleistet, dass nur Betriebe, welche die geltenden Anforderungen einhalten, im vollen Umfang von Direktzahlungen profitieren», sagt Markus Richner, Leiter Direktzahlungen im Amt für Landwirtschaft und Natur. Das Vertrauen ins Kontrollsystem und die Direktzahlungen werde dadurch gestärkt.

Weniger Grundkontrollen

Und es werde garantiert, dass der volle Umfang der Direktzahlungen nur an Betriebe geht, die die geltenden Bestimmungen einhalten. Das neue Kontrollwesen gilt seit Anfang 2020. Die Kantone haben grundsätzlich die Vorgabe, einen Betrieb innerhalb von acht Jahren mindestens zweimal vor Ort zu kontrollieren, und dies zu unterschiedlichen Jahreszeiten.

Mit dem Verordnungspakte 2018, das im Oktober 2018 vom Bundesrat verabschiedet wurde, wurde das Kontrollsystem angepasst. Es gibt weniger Grundkontrollen und dafür mehr risikobasierte Kontrollen. Der Anteil unangemeldeter Kontrollen wurde ab dem 1. Januar 2020 erhöht werden. Das Gewicht wurde so von den Grundkontrollen zu den risikobasierten Kontrollen verschoben.

Kürzere Grundkontrollen

Die Grundkontrollen sind nu kürzer und auf wichtige und kritische Kontrollpunkte fokussiert. Die Frequenz wird von 4 auf 8 Jahre gesenkt. Dafür gibt es die neue Vorgabe, dass die Grundkontrollen in Form von mindestens zwei Kontrollbesuchen auf dem Betrieb vorgenommen werden müssen.

Die Kontrollbesuche müssen zeitlich respektive saisonal auf die zu kontrollierenden Bereiche abgestimmt sein, beispielsweise das Tierwohl in einem Kontrollpaket im Winter, wenn die Tiere im Stall sind, und ÖLN, Biodiversitätsförderflächen sowie Extenso einige Jahre später während der Vegetationsperiode. Dass ein Betrieb nur alle 8 Jahre kontrolliert wird, ist daher praktisch ausgeschlossen.

Seit 2020 40% unangemeldet

Erhöht wurde die Anzahl unangemeldeter Kontrollen. Mindestens 40% aller Grundkontrollen für die Tierwohlbeiträge sind in jedem einzelnen Kanton unangemeldet durchzuführen. Auch bei den risikobasierten Kontrollen für Tierwohlbeiträge sind in jedem einzelnen Kanton mindestens 40% unangemeldet durchzuführen. 

Risikobasierte Kontrollen werden also wichtiger. Diese werden auf folgenden Kriterien festgelegt: Mängel bei früheren Kontrollen, begründeter Verdacht auf Nichteinhaltung von Vorschriften (z.B. Meldung Dritter), wesentliche Änderungen auf dem Betrieb und jährlich festgelegte Bereiche mit höheren Risiken.

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