24.08.2019 06:00
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Freihandel
Mercosur: Schweiz erzielt Deal
Die Efta-Länder, darunter die Schweiz, haben sich laut offiziellen Angaben mit dem südamerikanischen Handelsblock Mercosur über einen Freihandelsdeal geeinigt. Mit dem Abkommen können Waren ohne Zölle zwischen der Schweiz und den Mercosur-Ländern ausgetauscht werden.

Die Einigung zwischen den vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay, und Paraguay und den Efta-Ländern Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein gab Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro am Freitag im Kurznachrichtendienst Twitter bekannt. Ein Sprecher des Schweizer Wirtschaftsdepartements bestätigte am Abend gegenüber der Nachrichtenagentur Keystone-SDA den Abschluss. Details nannte er nicht.

Brasilien spricht von grossem Sieg

«Ein weiterer grosser Sieg für unsere Diplomatie zur Öffnung des Handels», schrieb Brasiliens Staatschef Bolsonaro zur Einigung. Mit einem Abkommen wollen die vier Mercosur-Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay, und Paraguay die Zölle auf Industriegütern teilweise oder ganz abbauen. Das Abkommen muss in den Vertragsstaaten noch ratifiziert werden.

Details zum genauen Inhalt des Abkommens lagen vorerst nicht vor. Der Schweizer Wirtschaftsminister Guy Parmelin, der sich bei Bekanntwerden des Deals anlässlich der Berufsweltmeisterschaften in Russland aufhielt, will sich am Samstag zum Durchbruch äussern.

Landwirtschaft befürchtet Preisdruck

Über das Freihandelsabkommen wurde während zweier Jahre verhandelt. Die Treffen dazu fanden in Genf und in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires statt. Die Schweizer Industrie forderte mit Nachdruck ein Abkommen. Schweizer Firmen sollten demnach gegenüber der EU-Konkurrenz in den Mercosur-Ländern nicht mehr benachteiligt werden. Im Juni hatten die EU und die Mercosur-Staaten eine Einigung über einen gemeinsamen Handelspakt erzielt.

Das Freihandelsabkommen ist in der Schweiz umstritten. Die Landwirtschaft etwa erwartet hohen Druck auf die Preise von Rindfleisch, Poulet, Ölsaaten und Zucker durch mehr Importe aus Südamerika.

Frankreich und Irland drohen mit Blockade

Frankreich und Irland kündigten am Freitag wegen den Amazonas-Bränden eine Blockade des Freihandelsabkommens an. Der französische Präsident sei zu dem Schluss gekommen, dass der brasilianische Präsident Jair Bolsonaro ihn über seine Umweltschutz-Absichten «belogen» habe, sagte ein hochrangiger Mitarbeiter von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. «Unter diesen Umständen lehnt Frankreich das Mercosur-Abkommen in seiner jetzigen Form ab», hiess es.

Die Regierung in Paris sieht das Mercosur-Abkommen schon länger kritisch, auch aus Sorge um französische Landwirte. Sie hatte sich Anfang Juli gegen eine rasche Ratifizierung des von der EU ausgehandelten Vertrags ausgesprochen und zusätzliche «Garantien» etwa für den Schutz des Amazonas-Regenwaldes verlangt.

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