11.12.2019 13:20
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Bundesrat
Sommaruga: «Aufbruchstimmung liegt in der Luft»
Simonetta Sommaruga ist im kommenden Jahr Bundespräsidentin, zum zweiten Mal in ihrer Karriere. Die Vereinigte Bundesversammlung hat die 59-jährige SP-Politikerin mit 186 von 200 gültigen Stimmen in das Amt gewählt.

In ihrer Ansprache sagte Sommaruga, die Wahl zur Bundespräsidentin freue sie, ehre sie und fordere sie heraus. «Aufbruchstimmung liegt in der Luft, und das mitten im Dezember», sagte Sommaruga.

Noch nie sei die Bevölkerung im Parlament so breit abgebildet gewesen. Noch nie habe es so viele Mütter, Frauen und junge Menschen im Parlament gegeben. «Das wird die Politik und das Leben der Menschen verändern», stellte Sommaruga fest.

Im Bundeshaus habe die Veränderung bereits begonnen. «Es gibt jetzt einen Wickeltisch - dort, wo man früher geraucht hat. Sie sehen, die Luft wird besser.»

«Klimaschutz geht alle an»

Sommaruga äusserte sich auch zu den kommenden Herausforderungen. «Klimaschutz ist keine parteipolitische Frage mehr, sondern eine Frage, die uns alle angeht. Bauern ebenso wie Bauarbeiter, die ländliche Bevölkerung ebenso wie jene in der Stadt. Je länger wir zuwarten, desto teurer wird es», sagte die gewählte Bundespräsidentin.

Die Schweiz müsse ihre Stellung in Europa klären. Es brauche Lösungen, die die Kantone überzeugten, die Sozialpartner und die Kantone. Trotz der Schwierigkeiten dürfe nicht vergessen werden, dass der Friede der EU geschuldet sei.

Keine egoistische Legislatur

Sie wünsche sich eine Legislatur, die als verantwortungsvolle in die Geschichte eingehe, nicht als egoistische, sagte Sommaruga weiter. Sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit dem Parlament. «Dazu gehört auch, dass wir heftig debattieren und uns längst nicht überall einig sind.»

Die Bevölkerung erwarte aber von der Politik, dass sie Lösungen finde. «Die direkte Demokratie stellt hohe Anforderungen an den Bundesrat und das Parlament, und das ist gut so», stellte Sommaruga fest.

Bundesratssitzungen leiten

Die SP-Bundesrätin wird nach 2015 bereits zum zweiten Mal Bundespräsidentin. Es ist das achte Mal, dass eine Frau Bundespräsidentin ist. Sommaruga wird ein Jahr lang als «primus inter pares» (Erster unter Gleichen) die Bundesratssitzungen leiten und Repräsentationspflichten wahrnehmen.

In den Bundesrat gewählt worden war sie am 22. September 2010. Bis Ende 2018 stand Sommaruga dem Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) vor. Seit Jahresbeginn ist sie Vorsteherin des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK).

Parmelin wird Vizepräsident

Zum Vizepräsidenten wählte die Vereinigte Bundesversammlung den 60-jährigen Waadtländer SVP-Bundesrat Guy Parmelin. Er erhielt 168 von 183 gültigen Stimmen. Parmelin wird damit voraussichtlich in einem Jahr zum Bundespräsidenten des Jahres 2021 gewählt.

Parmelins Wahl in den Bundesrat war am 9. Dezember 2015 erfolgt. Bis Ende 2018 war Parmelin Verteidigungsminister gewesen. Zu Jahresbeginn wechselte der Meisterlandwirt und Weinbauer ins Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF).

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