3.05.2018 07:33
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Thurgau
Thurgau bekämpft Einkaufstourismus
Steter Tropfen höhlt den Stein. Nach diesem Prinzip hat der Thurgauer Grosse Rat einstimmig eine weitere Standesinitiative zur Abschaffung der Wertfreigrenze im Einkaufstourismus beschlossen.

Das Standesbegehren will die Steuerfreigrenze von 300 Franken für Einkäufe im Ausland streichen. Den Einkaufstourismus könne man nicht verhindern, aber man sollte ihn nicht noch staatlich fördern, indem man keine Steuern darauf erhebe, sagten mehrere Kantonsräte am Mittwoch im Thurgauer Grossen Rat.

Steuergerechtigkeit

Die Vorlage zur Abschaffung der Wertfreigrenze schaffe Steuergerechtigkeit. Wenn Einkaufstouristen schon von der Mehrwertsteuer im Ausland befreit seien, so sollten sie diese wenigstens in der Schweiz bezahlen müssen, heisst es im Vorstoss, der von Mitgliedern mehrerer Parteien unterschrieben wurde.

Pro Jahr kaufen Schweizerinnen und Schweizer für knapp 5 Mrd. Franken im Ausland ein. Rechnet man Online-Einkäufe ein, fliessen jährlich rund 10 Mrd. Franken ins Ausland. Es gebe keinen Grund, warum die Schweiz mehrere hundert Millionen Franken Mehrwertsteuer verschenken sollte, argumentierten mehrere Rednerinnen und Redner. Als Grenzkanton und mit dem «Hotspot» Konstanz in unmittelbarer Nähe sei der Thurgau besonders vom Einkaufstourismus betroffen. Dieser verursache den Schweizer Detailhändlern Probleme und generiere viel Verkehr.

Mit App gegen Mehraufwand

Auf Bundesebene seien in den vergangenen zwei Jahren sechs ähnliche Vorstösse eingereicht worden, schrieb die Thurgauer Regierung, die den Vorstoss unterstützte. Einige Vorstösse seien noch pendent. Wegen der wiederholten Anträge hätten Bundesrat und Parlament ihre Meinung geändert. Der Bundesrat lasse nun einen Bericht erarbeiten, der die Thematik beleuchten solle.

Bisher hatte die Landesregierung die Abschaffung der Wertfreigrenze, welche im 2002 eingeführt worden war, mit dem Hinweis auf den administrativen Mehraufwand abgelehnt. Dank einer App oder Selbstverzollungs-Automaten könnte dieses Problem begrenzt werden, waren sich das Thurgauer Kantonsparlament und die Regierung einig.

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