23.08.2019 08:42
Quelle: schweizerbauer.ch - sda
Freihandel
US-Freihandel: Bauern einbeziehen
Beim zweiten Anlauf soll es gelingen: Avenir Suisse macht Empfehlungen zum Vorgehen beim Aushandeln eines Freihandelsabkommens mit den USA, das in ihren Augen «zeitnah» abgeschlossen werden sollte. Die Landwirtschaft sollte frühzeitig einbezogen werden,

Ohne Zugeständnisse der Schweiz im Agrarbereich werde ein Abkommen nicht zustande kommen, prophezeit die Denkfabrik in ihrer am Freitag publizierten Studie.

Gestaffeltes Vorgehen

Sie plädiert für ein gestaffeltes Vorgehen und lenkt den Blick auf die Nachfrage-Seite. Gäbe es billige Fleischwaren aus den USA, sei damit nicht zwingend eine sinkende Nachfrage nach Schweizer Fleisch verbunden - gerade beim Fleisch gäben viele Konsumenten der inländischen Ware den Vorzug. US-Fleisch dürfte eher dem Einkaufstourismus ennet der Grenzen Konkurrenz machen. Avenir Suisse empfiehlt, bei Agrargütern auf lückenlose und klare Deklarationen zu setzen, und sie verweist auf Innovationen im Käsemarkt nach dessen Öffnung gegenüber der EU.

Ebenso empfehlen die Studienautoren Kontingente für den Austausch von Arbeitskräften. Angesichts der Kritik der USA an die Adresse der Schweiz wegen Online-Piraterie raten sie, die wirtschaftlichen Folgen der Piraterie zu beziffern. Es sei fraglich, ob in Zeiten der Streamingdienste mit Flat Rate der illegale Download noch dieselbe Bedeutung habe wie vor einigen Jahren.

Empfehlungen Avenir Suisse

  • Eine erste Massnahme für eine schrittweise Liberalisierung des Schweizer Agrarmarkts wäre der etappenweise Abbau nicht-tarifärer Hürden beim gegenseitigen Marktzugang, z.B. bei der Anerkennung von Qualitätsnormen. 
  • Auch beim Abbau tarifärer Handelshemmnisse gibt es zahlreiche Hebel zur Abfederung der Folgen für die Schweizer Landwirtschaft, z.B. durch Kontingente und Übergangsfristen. 
  • Die Souveränität der Konsumenten sollte durch klare, lückenlose Deklaration von Herkunft und Produktionsmethoden bei Agrargütern weiter gestärkt werden. Starke heimische Labels mit Mehrwert sind der beste Schutz vor befürchteten «Billigimporten».
  • Schweizer Produzenten, auch der Agrarsektor, sollten sich nicht vor mehr Wettbewerb fürchten, da sie schon in vielen Sektoren ihre Innovationskraft bewiesen haben. 

Offene Türen

Bei Parlament und Bundesrat rennt Avenir Suisse mit der Forderung, rasch zu verhandeln, offene Türen ein: Der Nationalrat überwies im Juni eine Motion von Ständerat Konrad Graber (CVP/LU), die den Einbezug von Landwirtschafts- und Konsumentenorganisationen in die Gespräche über den Freihandel mit den USA verlangt.

Der Bundesrat unterstützte die Motion. Im Falle eines positiven Verlaufs der exploratorischen Gespräche werde er die zuständigen Parlamentskommissionen sowie die Kantone zu einem Verhandlungsmandat konsultieren, schrieb er. Die Schweiz und die USA hatten schon einmal über ein Freihandelsabkommen verhandelt. 2006 wurden die Pläne allerdings beerdigt. Das Abkommen scheiterte damals vor allem am Widerstand der Schweizer Landwirtschaft und der Banken.

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